Jan Thomas Ockershausen: Ihr Notar in Göttingen
In meiner Tätigkeit als Rechtsanwalt und Notar in Göttingen bin ich von meinen Klienten immer wieder mit ähnlichen Fragen zu den Aufgaben und der Arbeitsweise von Notaren konfrontiert worden. Hier beantworte ich einige der am häufigsten gestellten Fragen.
Häufige Fragen zum Thema Notar:
Was ist ein Notar?
Notare betreuen unparteiisch alle beteiligten Personen in urkundlichen Vereinbarungen. Als Träger eines öffentlichen Amtes müssen Notare dafür sorgen, dass die Interessen und Rechte aller von einer Urkunde betroffenen Parteien hinreichend berücksichtigt werden.
Darauf sollte der Notar bei der Gestaltung der Urkunden ebenso wie bei der eigentlichen Beurkundung besonderes Augenmerk legen. Es ist wichtig, dass alle Beteiligten umfangreich belehrt sind, damit sie wissen, welche Erklärungen sie genau abgeben und welche rechtlichen Konsequenzen hieraus erwachsen.
Was sind die Aufgaben eines Notars?
Notare errichten rechtskräftige Urkunden, beglaubigen Tatsachen und informieren alle Beteiligten bei Rechtsgeschäften über ihre Rechte und Pflichten. Darüber hinaus haben sie weitere Aufgaben, die sich wie folgt zusammenfassen lassen:
- Urkunden errichten in den Bereichen Erb-, Familien-, Gesellschafts-, Grundstücksrecht
- Abwicklung von Nachlassauseinandersetzungen
- Beglaubigung von Unterschriften, Handzeichen und Abschriften von urkundlichen Dokumenten
- Abhalten von freiwilligen Versteigerungen
- Aufbewahrung von Wertpapieren und Wertgegenständen
Was brauche ich für die Beglaubigung einer Urkunde beim Notar?
Bei der Beglaubigung von Unterschriften muss als Identitätsnachweis ein Lichtbildausweis (Personalausweis, Führerschein oder Reisepass) vorgezeigt werden. Der Notar prüft, ob die Unterschrift von der Person auch wirklich selbst geleistet wird. Bei der Beglaubigung von Kopien lassen sich Notare das Original einer Urkunde zeigen und fertigen die Kopie nachfolgend selbst an. Damit können sie auch die Authentizität der Kopie bestätigen.
Was brauche ich für die Errichtung einer Urkunde beim Notar?
Notare stellen zunächst den Sachverhalt zweifelsfrei fest. Sie müssen verstehen, welche Interessen die Parteien haben, damit deren Willen in die hierfür entsprechende Form gebracht werden kann. Die Parteien müssen mit Lichtbildausweis ihr Identität belegen.
Die Urkunde wird nach der Fertigstellung an alle Parteien zur Stellungnahme übermittelt. Wenn alle Beteiligten Einverständnis signalisieren, kommt es zum eigentlichen Beurkundungstermin. Dort wird die Urkunde vollständig verlesen, der Inhalt ausführlich erläutert sowie über die Rechtsfolgen der einzelnen Erklärungen aufgeklärt. Alsdann wird die Urkunde von allen Beteiligten und dem Notar unterzeichnet. Im Notariatsbüro werden die Urkunden gekordelt, gestempelt und gesiegelt. Alle Parteien erhalten Abschriften.
Was ist der Unterschied zwischen einem Rechtsanwalt und einem Notar?
Rechtsanwälte beraten und vertreten eine einzelne Partei in Rechtsangelegenheiten. Vor Gericht vertreten Anwälte die Interessen ihrer Mandaten.
Im Gegensatz zu einem Anwalt treten Notare nicht als Interessenvertreter eines Einzelnen beziehungsweise einer Gruppe auf, sondern müssen die Interessen aller an der Urkunde Beteiligten gleichermaßen berücksichtigen. Die Beratung in streitigen Rechtsfragen gehört nicht zu den Aufgaben eines Notars.
Im Gegensatz zu Rechtsanwälten sind Notare verantwortlich für die Aufstellung und den Vollzug von Urkunden. Die Mandanten erhalten eine vollständige Betreuung ihrer Angelegenheit bis zum Ende des in der Urkunde festgelegten Sachverhalts.
Was ist eine Mediation und wie kann ein Notar hierbei teilnehmen?
In Streitfragen um Urkunden, Verträge und Testamente, aber auch in allen anderen Rechtsfragen können Anwälte und Mediatoren zwischen den streitenden Parteien vermitteln. Durch diese Mediation erhalten die Beteiligten zum einen Beratung und Aufklärung über die rechtliche Situation. Notare können ggf. eine hier getroffene Vereinbarung beurkunden und sie dadurch rechtssicher festhalten. Auf Grund ihres Fachwissens und ihrer Erfahrung können Notare hier zur Konfliktbeilegung auch ohne Gerichtsverhandlung im Rahmen einer Mediation beitragen.
Was ist an einer notariellen Urkunde so besonders?
Bei einer notariellen Urkunde wird die Identität und Unterschriftsleistung der Beteiligten vom Notar als Amtsperson verifiziert. Dabei wird auch die Geschäftsfähigkeit aller Parteien überprüft. Im öffentlichen Recht fällt der notariellen Urkunde eine besondere Beweisfunktion vor Gericht zu. Fernerhin ist die Ausgewogenheit des Vertrages und die hinreichende Belehrung sämtlicher Beteiligter gewährleistet. Durch die genaue Formulierung des Vertrages sind Unklarheiten bei der Interpretation der Urkunde oder in späteren Streitfällen ausgeschlossen. Im Rechtsverkehr fällt daher der notariellen Urkunde eine besondere Beweisfunktion vor Gericht zu.
In einigen Rechtsgebieten sind notarielle Urkunden für Verträge vorgeschrieben. Zum Beispiel bei Immobilienkaufverträgen, Eheverträgen und Erbverträgen.
Brauche ich für einen Grundstücksvertrag einen Notar?
Kaufverträge über Grundstücke bedürfen der notariellen Beurkundung. Darüber hinaus bedürfen auch sämtliche andere Willenserklärungen, die mit dem Erwerb oder der Belastung von Grundstücken zu tun haben, der notariellen Beurkundung. Hierzu zählen insbesondere die Bestellung von Grundschulden, durch die Kredite abgesichert werden können und die anderweitige Belastung von Grundstücken, etwa mit einem Wohnungsrecht oder einem Nießbrauchsrecht.
Brauche ich für Testamente und Erbverträge einen Notar?
Ein Erbvertrag bedarf für seine Wirksamkeit der notariellen Beurkundung. Das Gleiche gilt für Verträge oder Erklärungen, mit denen eine Person auf ihr Pflichtteilsrecht oder ihr Erbrecht verzichtet, bevor der Erbfall eingetreten ist. Es ist empfehlenswert Testamente notariell zu beurkunden, um sicherzustellen, dass der Text ordnungsgemäß formuliert ist und einen nachvollziehbaren Inhalt hat.
Einzelheiten für Termine in meinem Notariat in Göttingen und zum Thema Testament finden Sie hier. Ein durch einen Notar errichtetes Testament erspart es im Erbfall den Erben, einen Erbschein zu beantragen.“
Was passiert mit dem Erbe, wenn es kein Testament gibt?
Wenn ein notarielles Testament nicht existiert, dann benötigen die Erben regelmäßig einen Erbschein. Damit weisen sich die Erben bei Geldinstituten oder beim Grundbuchamt als rechtmäßige Erben aus und können über Grundstücke bzw. Bankguthaben verfügen.
Der Antrag auf Erteilung eines Erbscheins muss mit einer eidesstattlichen Versicherung verbunden sein. Diese bedarf der Beurkundung. Notare prüfen dabei die Erbfolge. Dazu benötigen sie unter Umständen weitere Geburts- und Sterbeurkunden oder andere Unterlagen.
Der Notar bringt den Erbscheinsantrag in die erforderliche Form und erklärt Ihnen, welche Unterlagen Sie noch benötigen. Selbstverständlich wird der Erbscheinsantrag für Sie auch bei Gericht eingereicht.
Brauche ich einen Notar für einen Ehevertrag?
Ein Ehevertrag muss notariell beurkundet werden. Nur so können Eheleute bestimmte Rechtsfolgen, die das Familienrecht für die Ehe vorsieht, abändern.
In einem Ehevertrag kann mit dem sogenannten Zugewinnausgleich der Ausgleich des Vermögens geregelt werden, welches die Eheleute während der Ehe erwerben. Der Versorgungsausgleich regelt den Ausgleich der Rentenansprüche, die die Eheleute während der Ehezeit erworben haben.
Schließlich können Regelungen über nachehelichen Unterhalt getroffen werden. Hier kann geklärt werden, ob und in welcher Höhe die Eheleute sich wechselseitig nachehelichen Unterhalt schulden. Ein Ehevertrag kann vor oder nach der Hochzeit errichtet werden.
Brauche ich für eine Schenkung einen Notar?
Ein kleines Geschenk braucht keine Urkunde. Wenn es aber um größere Werte geht, ist ein notarielle Beurkundung empfehlenswert. Jede Schenkung bedarf für ihre Gültigkeit vor Gericht der notariellen Beurkundung. Erfolgt die notarielle Beurkundung nicht, so wird die Unwirksamkeit der Schenkung nachträglich dadurch geheilt, dass die Schenkung bewirkt wird. Wenn Grundstücke verschenkt werden, ist die notarielle Beurkundung die Voraussetzung, damit das Grundbuchamt die Änderung des Besitzers einträgt.
Welche Aufgaben hat ein Notar im Bereich Gesellschaftsrecht?
In gesellschaftsrechtlichen Fragen ist die Beurkundung bei der Verfügung über Geschäftsanteile einer GmbH vorgesehen. Auch die Errichtung einer GmbH bedarf der notariellen Beurkundung. Viele andere Erklärungen im Bereich der Personen- oder Kapitalgesellschaften müssen ebenfalls notariell beurkundet werden, so z.B. auch Handelsregisteranmeldungen.
Wozu braucht ein Verein einen Notar?
Im Vereinsrecht müssen sämtliche Anmeldungen zum Vereinsregister notariell beurkundet werden. Ohne Notar kann also kein Verein gegründet werden.
Brauche ich für eine Vorsorgevollmacht einen Notar?
Vorsorgevollmachten und Patientenverfügungen müssen grundsätzlich nicht beurkundet werden. Wenn in der Vorsorgevollmacht auch die Verfügungen über Grundstücke geregelt werden, muss sie aber notariell beurkundet werden. Banken müssen notariell errichtete Vollmachten akzeptieren, privatschriftliche Vollmachten hingegen nicht.
Wenn eine Person über Grundeigentum verfügt, ist es sinnvoll, für die Fälle der Handlungsunfähigkeit durch eine notariell beurkundete General- und Vorsorgevollmacht vorzusorgen.
Muss ich eine Patientenverfügung notariell beurkunden?
Optimal ist die Errichtung einer Patientenverfügung in Zusammenarbeit mit dem behandelnden Arzt insbesondere dann, wenn sich eine schwere Krankheit ankündigt. Soll die Patientenverfügung allerdings nur im Wege der allgemeinen Vorsorge errichtet werden, bietet sich ein Besuch beim Notariat an. Wie der Arzt, können Notare den Verfasser der Patientenverfügung rechtlich bezeugen. So ist gewährleistet, dass die Patientenverfügung auch von dem stammt, für den sie gelten soll. Die Notare bezeugen die Beurkundungsfähigkeit des Verfassers und dass die Verfügung inhaltlich hinreichend bestimmt ist.
Näheres zum Thema „Vorsorgevollmacht“ lesen Sie hier (>Vorsorgevollmacht). Näheres zur „Patientenverfügung“ können Sie hier (>Patientenverfügung) lesen.
Besteht auch für den Notar eine Verschwiegenheitspflicht?
Notare sind gesetzlich zum Stillschweigen in der Ausübung ihres Amtes verpflichtet. Das gilt auch für die Angestellten im Notariat. Im bestimmten Fällen können Notare nach dem Tod des Mandaten von der Verschwiegenheitspflicht entbunden werden, wenn eine Aussage vor Gericht getätigt werden soll. Die rechtlichen Hürden dafür sind allerdings sehr hoch.
Was kostet die Tätigkeit des Notars?
Die Gebühren für notarielle Tätigkeiten sind gesetzlich festgeschrieben. Notariate dürfen nicht von diesen Kosten abweichen. Dabei ist es unerheblich, ob man einen spezialisierten Fachanwalt für Erbrecht bei der Errichtung eines Testamentes in Anspruch nimmt oder das Testament bei einem Notar beurkunden lässt, der nicht Fachanwalt für Erbrecht ist. Die Kosten bleiben gleich.
"Als Fachanwalt bin ich in meiner Kanzlei in Göttingen vor allen Dingen auf das Erbrecht spezialisiert", Jan T. Ockershausen