Notar in Göttingen: Jan Thomas Ockershausen

1. Was ist ein Notar?

Als Notar bin ich unabhängiger Träger eines öffentlichen Amtes. Ich betreue sämtliche an einer Urkunde Beteiligten unparteiisch und sorge dafür, dass die Interessen aller Personen, die an der Beurkundung teilnehmen, hinreichend berücksichtigt werden.

Hierauf achte ich bei der Gestaltung der Urkunden ebenso wie bei der eigentlichen Beurkundung. Es ist mir wichtig, dass alle Beteiligten umfangreich belehrt sind, damit sie wissen, welche Erklärung sie genau abgeben und welche rechtlichen Konsequenzen hieraus erwachsen.

2. Was sind die Aufgaben eines Notars?

Als Notar errichte ich Urkunden und beglaubige Tatsachen.

Bei der Beglaubigung von Unterschriften stelle ich die Person, die unterzeichnet, zweifelsfrei fest, indem ich mir einen Lichtbildausweis vorzeigen lasse. Ich überprüfe dann, ob diese tatsächlich die Unterschrift auch selbst leistet. Bei der Beglaubigung von Kopien lasse ich mir das Original einer Urkunde zeigen und fertige die Kopie dann selbst an. Ich kann dann die Identität dieser Kopie entsprechend bestätigen.

Umfangreicher ist die Errichtung von Urkunden.

Hier stelle ich zunächst einmal den Sachverhalt, der der Beurkundung zu Grunde liegt, zweifelsfrei fest. Wichtig ist für mich insbesondere, welches Begehr die Parteien haben, damit ich ihren Willen in die hierfür entsprechende Form bringe.

Ich fertige alsdann nach den Vorgaben der Parteien eine sachgerechte Urkunde an und übersende diese allen Parteien zur Prüfung und Stellungnahme. Wenn alle an der Beurkundung Beteiligten Einverständnis signalisieren, kommt es zum eigentlichen Beurkundungstermin. Hier wird die Urkunde von mir volkständig verlesen. Ich erläutere den Inhalt der Urkunde ausführlich und belehre über die Rechtsfolgen der einzelnen Erklärungen. Selbstverständlich werden alle Fragen geklärt. Alsdann wird die Urkunde von allen Beteiligten und zum Schluss auch von mir selbst unterzeichnet.

In meinem Notariatsbüro werden dann die Urkunden gekordelt, gestempelt und gesiegelt. Alle Parteien erhalten Abschriften.

Ich bin darüber hinaus mit dem Vollzug der Urkunde befasst, sodass ich meinen Mandanten eine vollständige Betreuung ihrer Angelegenheit vom Anfang bis zum Ende bieten kann.

Wichtig ist dabei, dass ich nicht als Interessenvertreter eines Einzelnen auftrete, sondern die Interessen aller an der Urkunde Beteiligten gleichermaßen vertrete und so dafür sorge, dass ein ausgewogener und fairer Urkundstext, der alle Aspekte berücksichtigt, zustande kommt.

Einer notariellen Urkunde kommt ein besonderer Wert zu, da zum einen die Identität und Unterschriftsleistung der Beteiligten durch mich als Amtsperson verifiziert wird. Fernerhin ist die Ausgewogenheit des Vertrages und die hinreichende Belehrung sämtlicher Beteiligter gewährleistet. Durch die genaue Formulierung des Vertrages durch mich sind Unklarheiten bei der Interpretation der Urkunde oder in späteren Streitfällen ausgeschlossen.

Schließlich überzeuge ich mich vor der Beurkundung selbst auch von der Geschäftsfähigkeit der Parteien, sodass auch vor diesem Hintergrund die Wirksamkeit der Urkunde gewährleistet ist.

3. Wann brauche ich einen Notar?

Der Gesetzgeber hat für bestimmte Arten von Geschäften bestimmte Formerfordernisse aufgestellt.

Manche Geschäfte können mündlich abgeschlossen werden, manche bedürfen der Schriftform, wieder andere müssen notariell beurkundet werden.

Letztere sind es, mit denen ich als Notar besonders häufig befasst bin.

a. Verträge im Zusammenhang mit Grundstücken

Kaufverträge über Grundstücke bedürfen der notariellen Beurkundung. Darüber hinaus bedürfen auch sämtliche anderen Willenserklärungen, die mit dem Erwerb oder der Belastung von Grundstücken zu tun haben, der notariellen Beurkundung. Hierzu zählen insbesondere die Bestellung von Grundschulden, durch die Kredite abgesichert werden können und die anderweitige Belastung von Grundstücken, etwa mit einem Wohnungsrecht oder einen Nießbrauchsrecht.

All diese Erklärungen kann ich für Sie vorbereiten und die Verträge in die richtige Form bringen. Selbstverständlich übernehme ich auch die vollständige Abwicklung der Vereinbarungen.

b. Testamente und Erbverträge

Ein Erbvertrag bedarf für seine Wirksamkeit der notariellen Beurkundung. Das Gleiche gilt für Verträge oder Erklärungen, mit denen eine Person auf ihr Pflichtteilsrecht oder ihr Erbrecht verzichtet, bevor der Erbfall eingetreten ist. Auch Testamente können notariell beurkundet werden. Dies ist sogar empfehlenswert, da ich als Notar darauf achte, dass das Testament ordnungsgemäß formuliert ist und einen klaren nachvollziehbaren Inhalt hat. Einzelzeiten finden Sie hier (>Testament). Wichtig ist, dass ein notariell errichtetes Testament im Erbfall den Erben erspart, einen Erbschein beantragen zu müssen. Auch dies hilft, Streit zu vermeiden.

c. Erbschein

Wenn ein notarielles Testament nicht existiert, dann benötigen die Erben regelmäßig einen Erbschein. Dieser ist erforderlich, damit sich die Erben bei Geldinstituten oder beim Grundbuchamt als rechtmäßige Erben ausweisen und über Grundstücke bzw. Bankguthaben verfügen können.

Der Antrag auf Erteilung eines Erbscheins muss mit einer eidesstattlichen Versicherung verbunden sein. Diese bedarf der Beurkundung. Ich prüfe als Notar die Erbfolge, teile Ihnen mit, welche Geburts- und Sterbeurkunden sowie welche weiteren Unterlagen Sie benötigen und bringe den Erbscheinsantrag in die erforderliche Form. Selbstverständlich reiche ich den Erbscheinsantrag für Sie auch bei Gericht ein.

d. Eheverträge

Häufig wollen Eheleute bei Eingehung der Ehe bestimmte Rechtsfolgen, die das Bürgerliche Recht für diese vorsieht, abändern. Dies ist nur in Form eines Ehevertrages möglich. Der Ehevertrag bedarf der notariellen Beurkundung.

In einem Ehevertrag können Regelungen zum Zugewinnausgleich getroffen werden. Der Zugewinnausgleich regelt den Ausgleich des Vermögens, welches die Eheleute während der Ehe erworben haben.

Auch können Regelungen zum Versorgungsausgleich getroffen werden. Der Versorgungsausgleich regelt den Ausgleich der Rentenansprüche, die die Eheleute während der Ehezeit erworben haben.

Schließlich können Regelungen über nachehelichen Unterhalt getroffen werden. Hier kann geklärt werden, ob und in welcher Höhe die Eheleute sich wechselseitig nachehelichen Unterhalt schulden.

Ein Ehevertrag kann vor Eingehung der Ehe, aber auch nach Begründung der Ehe errichtet werden.

e. Schenkungen

Jede Schenkung bedarf für ihre Wirksamkeit der notariellen Beurkundung. Erfolgt die notarielle Beurkundung nicht, so wird die Unwirksamkeit der Schenkung nachträglich dadurch geheilt, dass die Schenkung bewirkt wird.

Wenn Grundstücke verschenkt werden sollen, ist regelmäßig die notarielle Beurkundung erforderlich, da ansonsten das Grundbuchamt die Schenkung nicht vollziehen wird.

f. Gesellschaftsverträge

In gesellschaftsrechtlichen Fragen ist die Beurkundung bei der Verfügung über Geschäftsanteile einer GmbH vorgesehen. Auch die Errichtung einer GmbH bedarf der notariellen Beurkundung. Auch viele andere Erklärungen im Bereich der Personen- oder Kapitalgesellschaften müssen notariell beurkundet werden, so z.B. auch Handelsregisteranmeldungen.

g. Vereinsrecht

Im Vereinsrecht müssen sämtliche Anmeldungen zum Vereinsregister notariell beurkundet werden.

h. Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung

Vorsorgevollmachten und Patientenverfügungen müssen grundsätzlich nicht beurkundet werden.

Wenn aber die Vorsorgevollmacht auch im Hinblick auf Verfügungen über Grundstücke berechtigen soll, muss sie notariell beurkundet werden. Ich bin der Ansicht, dass jeder, der über Grundeigentum verfügt, gut beraten ist, für Fälle der Handlungsunfähigkeit durch eine notariell beurkundete Vorsorgevollmacht vorzusorgen.

Im Übrigen müssen Banken notariell errichtete Vollmachten akzeptieren. Privatschriftliche Vollmachten werden von Bankhäusern hingegen regelmäßig nicht akzeptiert.

Bei der Errichtung einer Patientenverfügung ist zu differenzieren. Optimal ist die Errichtung einer Patientenverfügung in Zusammenarbeit mit dem behandelnden Arzt, insbesondere dann, wenn sich eine schwere Krankheit ankündigt. Soll die Patientenverfügung allerdings nur im Wege der allgemeinen Vorsorge errichtet werden – was zu empfehlen ist –, dann empfiehlt sich die notarielle Beurkundung, da ich als Notar die Person, die die Patientenverfügung errichtet, genau feststelle. So ist gewährleistet, dass die Patientenverfügung auch von dem stammt, für den sie gelten soll. Ich prüfe zudem die Beurkundungsfähigkeit, sodass auch vor diesem Hintergrund die Wirksamkeit der Patientenverfügung gewährleistet ist. Schließlich sorge ich dafür, dass die Patientenverfügung auch vom Inhalt her wirksam und hinreichend bestimmt ist.

Näheres zum Thema „Vorsorgevollmacht“ lesen Sie hier (>Vorsorgevollmacht). Näheres zur „Patientenverfügung“ können Sie hier (>Patientenverfügung) lesen.

Besteht auch für den Notar eine Verschwiegenheitspflicht?

Als Notar ist es für mich sehr wichtig, in jedem Zeitpunkt der Mandatsbearbeitung seriös und verlässlich aufzutreten. Daher ist für mich die Verschwiegenheit über die Mandate, die ich bearbeite, ohnehin eine Selbstverständlichkeit.

Ich bin aber auch von Gesetzes wegen verpflichtet, über sämtliche Umstände, die mir im Rahmen der Mandatswahrnehmung als Notar bekannt werden, Stillschweigen gegenüber jedermann zu bewahren. Diese Verpflichtung gilt auch für meine Angestellten, die ich in diesem Zusammenhang regelmäßig belehre.

Sie können sich also sicher sein, dass das, was wir im Zusammenhang mit der Beurkundung besprechen, nicht an die Öffentlichkeit gelangt.

5. Was kostet die Tätigkeit des Notars?

Als Amtsträger bin ich verpflichtet, die gesetzlich vorgesehenen Gebühren genau zu berechnen.

Dem Gesetzgeber ist es wichtig, dass die Gebühren des Notars genau festgelegt sind. Ein Abweichen von den gesetzlich vorgesehenen Gebühren ist mir nicht erlaubt.

Sie können sich also sicher sein, dass Sie nur das zahlen, was der Gesetzgeber im Einzelnen vorschreibt.

Dabei ist es unerheblich, ob Sie meine Spezialisierung als Fachanwalt für Erbrecht bei der Errichtung eines Testamentes in Anspruch nehmen oder ob Sie bei einem Notar beurkunden lassen, der nicht Fachanwalt für Erbrecht ist. Die Kosten bleiben gleich.